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FAQ - Häufige Fragen

Überprüft der ZNAS, ob das beauftragte Verkehrsunternehmen die notwendigen Kapazitäten bereitstellt?

Grundsätzlich Ja.

Zunächst ist jedoch zu unterscheiden, um welche Art von Linien es sich handelt. Seit 2009 unterliegt der ÖPNV dem europäischen Vergabe- und Beihilferecht. Dies hat zur Folge, dass es kommerzielle Linien gibt und gemeinwirtschaftliche Linien.
Bei den kommerziellen Linien hat der ZNAS keinerlei Einflussmöglichkeiten auf Fahrtenhäufigkeit, Fahrzeiten oder Qualität der Fahrzeuge. Auch können keine Vorgaben bzgl. der Kapazität gemacht werden. Der Unternehmer kann jederzeit die vom TÜV zugelassene Sitz- und Stehplatzzahl ausnutzen. Allein der Unternehmer ist für die Linie verantwortlich. Somit liegt bei kommerziellen Linien kein beauftragtes Verkehrsunternehmen vor.
Auch über den Nahverkehrsplan kann der ZNAS keine verbindlichen Vorgaben stellen. Nach dem Willen des Bundesgesetzgebers hat die Regierung der Oberpfalz, wenn sie die Genehmigung für eine kommerzielle Linie erteilt, entsprechende Vorgaben zu berücksichtigen, muss diese aber nicht umsetzen.
Daneben gibt es gemeinwirtschaftliche Linien, die vom ZNAS als ÖPNV Aufgabenträger (meist europaweit) ausgeschrieben werden. Die Entscheidung darüber, ob eine Linie kommerziell oder gemeinwirtschaftlich ist, trifft aber grds. nicht der Aufgabenträger, sondern der Unternehmer. Sofern der ZNAS die Absicht, eine Linie auszuschreiben, im EU Amtsblatt bekanntgibt, hat jeder Unternehmer die Möglichkeit innerhalb von drei Monaten einen kommerziellen Antrag zu stellen, den die Regierung in der Regel genehmigen muss, auch bei einem gegenüber dem Ausschreibungsprojekt deutlich schlechteren Angebot. Bei kommerziellen Verkehren hat der ZNAS keinerlei Einflussmöglichkeiten auf die Kapazitäten. Sofern der Unternehmer sein Recht ausübt, die zugelassene Zahl von Sitz- und Stehplätzen zu belegen, kann er dies tun. Er darf nur nicht mehr als zugelassen befördern und - sobald Stehplätze belegt sind - nicht schneller als 60 km/h unterwegs sein. Sofern der ZNAS begründete Hinweise auf Verstöße hat, wird diesen auch nachgegangen, insbesondere Hinweise an die örtliche Polizei oder die Regierung der Oberpfalz als Aufsichtsbehörde weitergegeben.
Bei gemeinwirtschaftlichen Linien schreibt der ZNAS die entsprechende Leistung aus. Erst in diesem Fall liegt ein beauftragtes Verkehrsunternehmen im Sinne der Fragestellung vor. Hier wird bereits in den Vergabeunterlagen die Zahl der Stehplätze auf 80% der zugelassenen Stehplätze beschränkt. Sofern diese an drei aufeinanderfolgenden Schultagen überschritten werden, ist der Unternehmer verpflichtet, für Abhilfe zu sorgen. Bei Beschwerden überprüft dies der ZNAS anhand von Zählungen oder ggf. durch Information der Polizei. Bei festgestellten Verstößen werden die vertraglich festgelegten Leistungskürzungen durch den ZNAS auch umgesetzt, d.h. das sich vertragswidrig verhaltende Unternehmer bekommt weniger Ausgleichsleistungen.

Ist es überhaupt zulässig, dass Schüler im Linienbus stehen?

Ja.

In Linienbussen sind Stehplätze (wie überall in Deutschland) ausdrücklich vorgesehen. Also genauso wie z.B. in Straßenbahnen.
Nach § 22 der Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrtzeugen im Personenverkehr (BOKraft) sind Stehplätze uneingeschränkt zulässig, wenn der Bus im Linienverkehr eingesetzt wird (s.a. § 34 a Abs. 1 StVZO).
Für jedes Fahrzeug sind im Fahrzeugschein die zugelassene Zahl von Sitz- und Stehplätzen eingetragen. Im Fahrzeug ist ein Schild oberhalb des Fahrers angebracht, bei dem die Zahlen erkennbar sind.
Teilweise sind in modernen Linienbussen, die zusätzliche Stellplätze für Kinderwägen und Rollstuhlfahrer vorsehen müssen (Barrierefreiheit) ebensoviel oder teilweise sogar mehr Stehplätze als Sitzplätze vorgesehen und im Fahrzeugschein eingetragen. Für Stehplätze müssen geeignete Halteeinrichtungen in ausreichender Anzahl vorhanden sein.
Sobald Stehplätze belegt sind, gilt die Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h. Nur weil Stehplätze belegt sind, ist ein Linienbus nicht "überfüllt". Er wäre nur dann "überfüllt" , wenn die zugelassene Zahl von Sitz- und Stehplätzen überschritten würde.

Wieso erscheinen manche Busse als 'überfüllt'?

Weil sich sehr viele Schüler falsch verhalten.

Leider ist auch im Linienbus heutzutage Rücksichtnahme ein Fremdwort geworden. Wenn Schüler ihre Schultaschen auf den Sitz ablegen, gehen so Sitzplätze verloren und es müssen mehr Stehplätze belegt werden, als ursprünglich vorgesehen.
Auch ist es immer mehr üblich, dass einsteigende Schüler nicht "bis hinten durchgehen", sondern irgendwo stehen bleiben, in der Regel wo man Freunde/Freundinnen erkannt hat. Somit werden die zur Verfügung stehenden Stehplätze oft mehr als zur Hälfte nicht ausgenutzt. Die einsteigenden Schüler stehen aber in diesem Fall bis zum Fahrer, der Bus wirkt von außen als "übervoll", dabei ist die Hälfte der Stehplätze nicht belegt.
Der ZNAS hat bei Kontrollen mehr als einmal erlebt, dass der o.g. Eindruck entstanden ist, aber von mehr als 50 vorhandenen Stehplätzen nicht einmal 50% belegt gewesen waren. Warum der Busfahrer nicht für Ordnung sorgt?
Weil die Schüler entweder ihren Kopfhörer im Ohr haben oder sich generell von ihm nichts sagen lassen wollen und mit Eltern oder deren Anwalt drohen…… Ein weiterer Grund liegt darin, dass auf starken Linien morgens und mittags mehrere Busse im Einsatz sind. Dabei zeigt es sich immer wieder, die besondere Attraktion des letzten Busses zur Schule und mittags des ersten Busses nach Hause. Oft genügt es, zwei bis fünf Minuten später zu fahren, um sogar Sitzplätze zu bekommen. Solche Fälle gibt es mehrere im ZNAS Gebiet. Somit ist eines der häufigsten Probleme die falsche Verteilung der Schüler.

Aus diesem Grund arbeitet der ZNAS seit Jahren mit der Polizei vor Ort zusammen, die im Rahmen von „Bus-Schulen“ das richtige Verhalten am und im Bus trainieren.

Gibt es eine Anschnallpflicht?

Nein.

In Linienbussen, bei denen die Beförderung stehender Personen zugelassen ist, besteht nach den gesetzlichen Vorgaben keine Anschnallpflicht. Nicht zulässig ist jedoch die Beförderung von stehenden Fahrgästen auf den Trittstufen der Ein- und Ausstiege sowie neben dem Fahrersitz. Bei festgestellten Verstößen ahndet dies der ZNAS durch Abzügen bei den Ausgleichsleistungen (nur bei gemeinwirtschaftlichen Verkehren).

Wieso gibt es Fahrzeiten von bis zu einer Stunde?

Auch wenn es viele Eltern nicht glauben, ihr Sohn/Tochter ist nicht allein auf der Welt.

Zunächst ist gerade in Orten, bei denen es mehrere Schulen gibt, zu berücksichtigen, dass entweder erst alle Schulen bedient werden müssen, oder die Schüler zu einem zentralen Umsteigepunkt (in der Regel Busbahnhof) befördert werden, wo sie in die Überlandlinien umsteigen. Und die Wartezeit gibt die am weitesten entfernte Schule an und deren Stundenplangestaltung - in manchen Bundesländern gibt es die gesetzliche Vorgabe, dass der Stundenplan an den Fahrplänen des ÖPNV auszurichten sind; bei uns werden die Stundenpläne von Schulleitern leider immer noch ohne jegliche Rücksichtnahme hierauf gestaltet.
Und hierzu gehören im Linienverkehr grundsätzlich alle Schulen, also auch Grundschulen, Mittelschulen, Realschulen, Gymnasien, Berufsschulen usw. und nicht nur eine einzige, die in der Regel im freigestellten Schulverkehr "Schulbus") befördert wird.
Dies bedeutet zum Beispiel dann auch, dass bei Stundenplanänderungen unvorhersehbare Weiterhin wollen Eltern, dass bei den Fahrten, die zur Schülerbeförderung dienen, jeder noch so kleine Ort angefahren wird und in größeren Orten alle paar Meter eine Haltestelle angelegt werden soll. Jede Haltestelle bedeutet ca. 1 Minute Zeitverlust durch Abbremsen, Aussteigen, Anfahren.
Dieses Anspruchsdenken besteht, obwohl hierfür keinerlei Verpflichtung des Linienverkehrs besteht (dies wäre ggf. Aufgabe des Schulaufwandträgers für eine Beförderung in kleine und Kleinstorte zu sorgen).
Dies hat jedoch zur Folge, das Fahrten über wenige Kilometer deutlich länger dauern als mit dem PKW (der auf dem direkten Weg fährt und zudem schneller als der Linienbus).